Wehrbeschwerdeverfahren wegen Duldungspflicht der COVID-19-Impfung: Unterschied zwischen den Versionen
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Zwei Bundeswehroffiziere haben gegen die Duldungspflicht der Covid-19-Impfung eine Wehrbeschwerde eingelegt. Die Sache wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt. |
Zwei Bundeswehroffiziere haben gegen die Duldungspflicht der Covid-19-Impfung eine Wehrbeschwerde eingelegt. Die Sache wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt. |
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Für das Verfahren existiert eine eigene Webseite ([https://www.covidimpfung-soldaten.de covidimpfung-soldaten.de]) mit [https://www.covidimpfung-soldaten.de/spenden Spendenaufruf] und ein [[Telegram Messenger|Telegram]]-Kanal ([https://t.me/keineCovidimpfungSoldaten keineCovidimpfungSoldaten]). |
Für das Verfahren existiert eine eigene Webseite ([https://www.covidimpfung-soldaten.de covidimpfung-soldaten.de]) mit Schriftsätzen, Pressespiegel, [https://www.covidimpfung-soldaten.de/spenden Spendenaufruf] und ein [[Telegram Messenger|Telegram]]-Kanal ([https://t.me/keineCovidimpfungSoldaten keineCovidimpfungSoldaten]). |
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Anhörung von Dr. [[Ole Wichmann]], Leiter des Fachgebiets Impfprävention beim [[Robert |
Anhörung von Dr. [[Ole Wichmann]], Leiter des Fachgebiets Impfprävention beim [[Robert-Koch-Institut]] und Dr. [[Dirk Mentzer]] vom [[Paul-Ehrlich-Institut]]. |
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* 8.6.2022, corona-blog.net: [https://corona-blog.net/2022/06/08/einblicke-in-den-2-prozesstag-zur-duldungspflicht-bei-soldaten-wir-veroeffentlichen-die-fragen-ans-rki-pei Einblicke in den 2. Prozesstag zur Duldungspflicht bei Soldaten – wir veröffentlichen die Fragen ans RKI & PEI] |
* 8.6.2022, corona-blog.net: [https://corona-blog.net/2022/06/08/einblicke-in-den-2-prozesstag-zur-duldungspflicht-bei-soldaten-wir-veroeffentlichen-die-fragen-ans-rki-pei Einblicke in den 2. Prozesstag zur Duldungspflicht bei Soldaten – wir veröffentlichen die Fragen ans RKI & PEI] |
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== Pressespiegel == |
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=== [[Altmedien]] === |
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* 8.6.2022, Welt: [https://www.welt.de/regionales/sachsen/article239231155/Impfpflicht-fuer-Soldaten-RKI-Experte-betont-Wirksamkeit.html Impfpflicht für Soldaten: RKI-Experte betont Wirksamkeit] |
* 8.6.2022, Welt: [https://www.welt.de/regionales/sachsen/article239231155/Impfpflicht-fuer-Soldaten-RKI-Experte-betont-Wirksamkeit.html Impfpflicht für Soldaten: RKI-Experte betont Wirksamkeit] |
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* 9.6.2022, RTDE: {{RTDELink|meinung/140570-soldaten-impfpflicht-vor-gericht-vertreter|Soldaten-Impfpflicht vor Gericht: Vertreter der zuständigen Institute im Sicherheits-Blindflug}} |
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== Siehe auch == |
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* [[Corona/Gerichtsurteile]] |
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* Kasten "Rechtliches" im [[Corona/Portal]] |
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[[Kategorie:Corona]] |
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Aktuelle Version vom 29. Juni 2022, 12:42 Uhr
Zwei Bundeswehroffiziere haben gegen die Duldungspflicht der Covid-19-Impfung eine Wehrbeschwerde eingelegt. Die Sache wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt.
Für das Verfahren existiert eine eigene Webseite (covidimpfung-soldaten.de) mit Schriftsätzen, Pressespiegel, Spendenaufruf und ein Telegram-Kanal (keineCovidimpfungSoldaten).
Vertreter der Beschwerdeführer
Dieser Abschnitt ist nicht mehr aktuell!
Die Prozessbevollmächtigten sind (in dieser Reihenfolge) auf der Webseite zum Verfahren aufgeführt mit Links zu ihren Schriftsätzen:
- Ra Wilfried Schmitz
- Ra Beate Bahner
- Prof. Dr. Martin Schwab
- Ra Göran Thoms
- Ra Dr. Brigitte Röhrig
Martin Schwab ist kein Rechtsanwalt, darf aber als Lehrstuhlinhaber in einem Verwaltungsverfahren tätig sein.
Sachverständige
- Prof. Sucharit Bhakdi
- Prof. Ulrike Kämmerer
Prozessverlauf
Verhandlungstage: 2. Mai, 7. Juni, 8. Juni, 6. Juli, 7. Juli
Prozessverlauf
2. Verhandlungstag
Anhörung von Dr. Ole Wichmann, Leiter des Fachgebiets Impfprävention beim Robert-Koch-Institut und Dr. Dirk Mentzer vom Paul-Ehrlich-Institut.
- 8.6.2022, corona-blog.net: Einblicke in den 2. Prozesstag zur Duldungspflicht bei Soldaten – wir veröffentlichen die Fragen ans RKI & PEI
Pressespiegel
- 8.6.2022, Welt: Impfpflicht für Soldaten: RKI-Experte betont Wirksamkeit
- 9.6.2022, RTDE: Soldaten-Impfpflicht vor Gericht: Vertreter der zuständigen Institute im Sicherheits-Blindflug 🛈
Siehe auch
- Corona/Gerichtsurteile
- Kasten "Rechtliches" im Corona/Portal
