Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Dieser Artikel stammt (evtl. teilweise) von Rudolph Bauer. Ähnliche Artikel enthält auch sein Buch "Kritisches Wörterbuch des Bunten Totalitarismus".
Ursprünglich als friedenssichernder Zusammenschluss gefeierte Organisation von 57 Teilnehmerstaaten (nicht nur europäischer Herkunft), deren Gipfeltreffen zuletzt 2010 stattgefunden hat.
Die OSZE mit Sitz in Wien wurde 1995 eingerichtet auf der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), welche ihrerseits 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden ist. Entstanden als System kollektiver Sicherheit stand die OSZE in Konkurrenz zur militärisch ausgerichteten Nato.
Bei der Konferenz 2010, die erst nach elfjähriger Unterbrechung stattgefunden hat, zeigten sich nicht zu überbrückende Unterschiede zwischen westlichen und östlichen Mitgliedsländern in Fragen der künftigen inhaltlichen und strategischen Ausrichtung der OSZE. Die geplante Verabschiedung eines Aktionsplanes zur Lösung internationaler Konflikte und zur Reform der Organisation scheiterte und führte zu einem ergebnislosen Abschluss der Konferenz.
Zudem wurde in Zweifel gezogen, ob die OSZE überhaupt den Status einer internationalen Organisation besitzt. Eine internationale Expertenkommission hat die OSZE aufgrund ihrer Tätigkeiten zwar als solche eingestuft; die weit überwiegende Staatenpraxis behandelt die OSZE jedoch nicht als Internationale Organisation. Ein Sieg des Kriegsbündnisses Nato über das europäische Friedensbündnis OSZE!
Das Scheitern der OSZE erinnert an die durch den Austritt der NS-Reichsregierung 1933 mitverursachte Schwächung des Völkerbundes; dessen wichtigste Aufgaben waren ebenfalls die Sicherung des Weltfriedens, die schiedsgerichtliche Beilegung internationaler Konflikte, die internationale Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie die Unterstützung humanitärer und sozialer Initiativen.
