Völkerrechtsbrüche von NATO-Mitgliedern

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Kosovokrieg

Der Kosovokrieg war ein Angriffskrieg durch die NATO und damit ein Bruch des Völkerrechts. Dies hat Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder am 9.3.2014 auf der Bühne der ZEIT-Matinee zugegeben:

Schröder: Aber wissen Sie, warum ich etwas vorsichtiger bin mit dem erhobenem Zeigefinger, das will ich Ihnen gerade in einer solchen Veranstaltung sagen: Weil ich es nämlich selbst gemacht habe.
Joffe: Was haben Sie gemacht?
Schröder: Gegen das Völkerrecht verstoßen.
Joffe: Sie haben arondiert?
Schröder: Nein, ich hab' nicht arondiert
Joffe: Ein kleines Belgien...
Schröder: [...] Als es um die Frage [...] ging: Wie entwickelt sich das in der Republik Jugoslawien, Kossovokrieg. Da haben wir unsere Flugzeuge, unsere Tornados nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der NATO einen souveränen Staat gebombt, ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.

Weblinks

• 3.8.2022, Congressional Research Service: Instances of Use of United States Armed Forces Abroad, 1798-2022
  • 13.10.2022, NDS: Forschungsdienst des Kongresses: USA haben seit 1991 weltweit 251 militärische Interventionen durchgeführt – seit 1798 waren es 469
• 26.9.2022, NDS: Wenn zwei dasselbe tun, ist es noch lange nicht dasselbe oder die Doppelmoral und dadurch verlorene Glaubwürdigkeit „des Westens“
• 27.4.2023, German-Foreign-Policy: USA und Großbritannien begehen laut Human Rights Watch Kolonialverbrechen im Kontext mit dem US-Militärstützpunkt Diego Garcia. Der wurde auch von der Bundeswehr genutzt