Bundesrepublik Deutschland: Unterschied zwischen den Versionen
Aus Populus DE
Zur Navigation springenZur Suche springen
Thk (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „{{stub}} == Staatsform == === Gewaltenteilung === Staatsanwälte sind gegenüber den Justizministern des Bundes und der Länder weisungsgebunden. Dies wird…“) |
Thk (Diskussion | Beiträge) Keine Bearbeitungszusammenfassung |
||
| (2 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 8: | Zeile 8: | ||
Als Konsequenz müssen deutsche Politiker auch bei offensichtlichen Vergehen keine Strafverfolgung fürchten. |
Als Konsequenz müssen deutsche Politiker auch bei offensichtlichen Vergehen keine Strafverfolgung fürchten. |
||
== Menschenrechte == |
|||
* https://freeassange.rtde.live/inland/186525-un-menschenrechtsrat-zur-menschenrechtssituation-in/ |
|||
* https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/amnesty-international-macht-deutschland-schwere-vorwuerfe/ |
|||
=== Pressefreiheit === |
|||
* https://www.jungewelt.de/artikel/479704.jw-gegen-brd-pressefreiheit-verteidigen.html |
|||
== Geschichte == |
|||
siehe Auch: [[:Kategorie:Deutsche Geschichte]] |
|||
{{refs}} |
{{refs}} |
||
Aktuelle Version vom 20. Juli 2024, 07:22 Uhr
Staatsform
Gewaltenteilung
Staatsanwälte sind gegenüber den Justizministern des Bundes und der Länder weisungsgebunden. Dies wird vom Deutschen Richterbund kritisiert[1] und ist Begründung, warum Deutschland keine internationalen Haftbefehle in der EU ausstellen kann.[2]
Als Konsequenz müssen deutsche Politiker auch bei offensichtlichen Vergehen keine Strafverfolgung fürchten.
Menschenrechte
- https://freeassange.rtde.live/inland/186525-un-menschenrechtsrat-zur-menschenrechtssituation-in/
- https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/amnesty-international-macht-deutschland-schwere-vorwuerfe/
Pressefreiheit
Geschichte
siehe Auch: Kategorie:Deutsche Geschichte
