North Atlantic Treaty Organization

Dieser Artikel stammt (evtl. teilweise) von Rudolph Bauer. Ähnliche Artikel enthält auch sein Buch "Kritisches Wörterbuch des Bunten Totalitarismus".

dt.: Organisation des Nordatlantikvertrags, Nordatlantikpakt-Organisation; auch: Atlantisches Bündnis, Nordatlantikpakt; frz.: OTAN – Organisation du traité de l’Atlantique nord

Militärbündnis der USA mit Kanada und 30 europäischen Staaten, dem seit Mai 1955 auch die Bundesrepublik angehört; gegründet im April 1949 als westlicher Militärblock im Kalten Krieg gegen die UdSSR.

Gemäß Präambel des Gründungsdokuments („Nordatlantikvertrag“) bekannten sich die Bündnismitglieder zu „Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts“. Der Webseite des BMVg zufolge versteht sich die NATO als „Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten“. Nach dem Ende des Kalten Krieges Ende 1989 wurde das Aufgabenspektrum der Nato nicht etwa eingeschränkt, sondern – wie ebenfalls der BMVg-Website zu entnehmen ist – „erweitert. Zur Verhütung und Eindämmung von Krisen und Konflikten sowie zur Stabilisierung von Ländern und Regionen sind die Mitgliedstaaten bereit, Soldaten in ‚out-of-area‘-Einsätze zu entsenden. In Bosnien-Herzegowina, Kosovo oder Afghanistan hat die Nato im Auftrag der Weltgemeinschaft die Verantwortung übernommen, Frieden und Stabilität zu schaffen und den Aufbau demokratischer Strukturen zu unterstützen“.

Die Wahrheit ist: Mit Luftangriffen auf Belgrad begann die Nato am 24. März 1999 den ersten Krieg ohne ausdrückliches UN-Mandat und ohne dass ein „Bündnisfall“ vorgelegen hätte, dessen Ausrufung bis dahin als Grundlage eines Nato-weiten Vorgehens gegolten hat. Weitere kriegerische Stationen (siehe Militarisierung) nach dem Kosovokrieg waren:

• 2001: der Austausch nachrichtendienstlicher Informationen, uneingeschränkte Überflugrechte und Zugang zu Häfen und Flugplätzen in den Nato-Mitgliedsstaaten durch die US-Streitkräfte; Entsendung eines ständigen Flottenverbandes der Nato in das östliche Mittelmeer;
• ab 2001: „Sicherheits- und Aufbaumission“ („friedenserzwingender Einsatz“) in Afghanistan durch die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF (engl. Abk. für International Security Assistance Force), die ab 2003 bis 2014 der NATO-Führung unterstand;
• 2002: Bildung der Nato Response Force (NRF) mit Land-, Luft- und Seestreitkräften, für schnelle Einsätze, die im November 2006 mit einer Sollstärke von 25.000 Soldaten für voll einsatzbereit erklärt wurde;
• 2002: Einladung an die drei ehemaligen Länder der Warschauer-Vertragsorganisation Bulgarien, Rumänien und Slowakei, die ehemalige jugoslawische Teilrepublik Slowenien und an drei ehemals sowjetische Territorien (Estland, Lettland und Litauen) zum Nato-Beitritt, der am 29. März 2004 vollzogen wurde;
• 2006: Bekanntgabe eines europaweiten Raketenabwehrprogramms der Nato;
• 2011: Nato-Militäreinsatz in Libyen zum Sturz von Muammar al-Gaddafi;
• 2012: Verlegung von einsatzbereiten Patriot-Raketen an die türkisch-syrische Grenze als Schritt zur militärischen Eskalation;
• 2014 wurde der „Nato Readiness Action Plan“ beschlossen und die „Nato Response Force“ um eine als „Very High Readiness Joint Task Force“ bezeichnete Eingreiftruppe ergänzt, die mit 3.000 bis 5.000 Soldaten innerhalb von zwei bis fünf Tagen per Luft verlegt werden kann;
• 2014: Ausdehnung der Nato-Präsenz in den mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten durch rotierende Einheiten und Verstärkung der ständigen maritimen Nato-Einsatzverbände;
• 2016: Beschluss der Aufrüstungsinitiative „Nato Enhanced Forward Presence“ (eFP) mit Nato-Kampftruppen von je 1.000 Soldaten „zur Sicherung der NATO-Ostflanke“ (Estland, Lettland, Litauen, Polen) im Rahmen von sog. Ausbildungs- und Übungszwecken;
• seit 2016 sind in Zentral- und Osteuropa mehrere „Force Integration Units“ der Nato entstanden, die nach dem Rotationsprinzip Führungs- und Kontrolleinrichtungen übernehmen;
• Bildung der „Security Assistance Group-Ukraine“, um die von den NATO-Mitgliedstaaten ausgehende Militärhilfen (Waffenlieferungen an die Ukraine und Ausbildung ukrainischer Streitkräfte) zu koordinieren.

Zur Erweiterung des Aufgabenspektrums des Militärapparats der Nato gehört es auch, den Klimawandel für militärische Zwecke zu instrumentalisiert; das Militärbündnis Nato zelebriert sich als "Klimaschützer" und lenkt auf diese Weise davon ab, dass es selbst zur Belastung der Umwelt in erheblichem Umfang beiträgt. Im Verlauf der Corona-Kampagne wurde in den USA vom Präsidentenberater und „Arzt“ Dr. Peter Hotez der Einsatz von Polizei und des Militärs einschließlich der NATO verlangt, um Impfskeptiker („Anti-Vaxxer“) zu bekämpfen.

Osterweiterung

Der Westen hatte der Sowjetunion versprochen, dass sich die NATO nach der Eingliederung der DDR in die BRD nicht weiter nach Osten erweitern würde. Dieses Versprechen ist vom Westen gebrochen worden.

• Genscher und James Baker (USA) 1989 - „Keine NATO Erweiterung jenseits der Elbe“ (YT)
• 13.7.2025, NDS: Die USA und die Zusicherungen von 1990, die NATO nicht nach Osten zu erweitern

Weblinks

• 4.4.2018, NDS: NATO: Die Gründungs-Lüge
• Antibellum - A journal of NATO's threat to world peace