Zeitenwende

Dieser Artikel stammt (evtl. teilweise) von Rudolph Bauer. Ähnliche Artikel enthält auch sein Buch "Kritisches Wörterbuch des Bunten Totalitarismus".

Die US-amerikanische Zeitschrift „Foreign Affairs“ veröffentlichte in der Ausgabe vom 5. Dezember 2022 einen Beitrag des Bundeskanzlers Olaf Scholz (*1958). Darin verkündete er unter der Losung „Zeitenwende“ und mit Verweis auf ein Sondervermögen für die Bundeswehr ein Kriegsprogramm (siehe Kriegswirtschaft).

Mit antirussischem Tonfall – wie seit dem Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg (1856-1921) und erneut unter Adolf Hitler (1889-1945)– erklärte Scholz (siehe Wumms):

„Einer der ersten Beschlüsse, die die Bundesregierung … gefasst hat, war die Schaffung eines Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro, um die Bundeswehr besser auszurüsten. Wir haben sogar unser Grundgesetz geändert, damit dieses Vermögen eingerichtet werden kann.“

Scholz warf der Russischen Föderation „revanchistischen Imperialismus“ vor und schrieb:

„Angesichts seiner Geschichte kommt meinem Land eine besondere Verantwortung zu, die Kräfte des Faschismus, Autoritarismus und Imperialismus zu bekämpfen.“ „Die Zeitenwende“, so der deutsche Kanzler, „hat die Bundesregierung außerdem dazu veranlasst, einen seit Jahrzehnten bestehenden, fest etablierten Grundsatz deutscher Politik in Bezug auf Rüstungsexporte zu überdenken. Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte Deutschlands liefern wir heute Waffen in einem Krieg zwischen zwei Staaten.“ Deutschland komme „jetzt die wesentliche Aufgabe zu, als einer der Hauptgaranten für die Sicherheit in Europa Verantwortung zu übernehmen, indem wir in unsere Streitkräfte investieren, die europäische Rüstungsindustrie stärken, unsere militärische Präsenz an der Nato-Ostflanke erhöhen und die ukrainischen Streitkräfte ausbilden und ausrüsten.“ (Siehe Ukraine.)

In Anspielung auf eine in einer Waffenfabrik gehaltene Rede des Reichskanzlers und Oberbefehlshabers der Reichswehr Adolf Hitler, dichtete Bertolt Brecht (1898-1956) in seinem 1940-45 entstandenen Anti-Kriegs-Buch „Kriegsfibel“:

„Seht ihn hier reden von der Zeitenwende, / ‘s ist Sozialismus, was er euch verspricht. / Doch hinter ihm, seht, Werke eurer Hände: / Große Kanonen, stumm auf euch gericht‘.“

Die von Olaf Scholz aufgegriffene „Zeitenwende“-Parole war Auslöser eines Kommentars über „Die schreckliche Kontinuität deutscher Außenpolitik“ von 1914 über 1936/37 ff. bis in die Gegenwart; siehe http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28440&css=print . Im Unterschied zu früher verbergen sich die deutschen Expansionsziele – vorerst jedenfalls – unter dem EU-, Nato- und US-Schutzschirm.

Siehe auch

• Militarisierung
• Militarismus
• Zur Verwendung des Begriffs „Zeitenwende“ aus wirtschaftshistorischer Sicht vgl. Komlosy 2022.

Literatur

• Komlosy, Andrea: Zeitenwende. Corona, Big Data und die kybernetische Zukunft. Wien 2022