Lawfare
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Dieser Artikel stammt (evtl. teilweise) von Rudolph Bauer. Ähnliche Artikel enthält auch sein Buch "Kritisches Wörterbuch des Bunten Totalitarismus".
Methode, Kritiker und politische Gegner mit Hilfe des Justizapparats zu verfolgen, sie mundtot zu machen und auszuschalten.
Dabei spielen die Massenmedien eine nicht unwesentliche Rolle; sie verbreiten Gerüchte, schüren eine Atmosphäre von Verdächtigungen und manipulieren auf diese Weise die öffentliche Meinung. Vor diesem Hintergrund, wenn die Bevölkerung entsprechend eingestimmt ist, wird den stigmatisierten Personen das Bankkonto gesperrt (siehe Debanking), sie werden angeklagt, in (Untersuchungs-)Haft genommen und den langsam mahlenden Mühlen des Justizapparats ausgesetzt.
Beispiele für öffentliche Hetze, politische Verfolgung durch die Gerichte sowie Haft sind Julian Assange, Michael Ballweg, Reiner Füllmich und zahlreiche weitere Personen, die im Zusammenhang ihrer widerständigen Kritik an den Corona-Maßnahmen oder wegen ihres beruflichen Engagements (z. B. durch das Ausstellen von Attesten) ins Visier öffentlicher Aufmerksamkeit geraten sind. Auch Politiker, etwa Donald Trump, können Objekte von Lawfare sein, und umgekehrt dient die Justiz ihrer Reinwaschung (Beispiel: Olaf Scholz).
Lawfare erinnert an die Methode der (Massen-)Verhaftungen ab März 1933 sowie der Verschleppung in die Konzentrationslager, denen im Zusammenhang des Reichstagsbrandes eine massiv antikommunistische, antijüdische und antiminoritäre Stimmungsmache vorausgegangen war.
